Hinweise zum „Black Friday“

Die deutsche Marke „Black Friday“ war seit 2013 für diverse Waren sowie Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen geschützt. Trotz einiger zwischenzeitlich ergangener Entscheidungen sowohl des Deutschen Patent- und Markenamtes, des Bundespatentgerichtes sowie des Bundesgerichtshofes, die den Schutzbereich der Marke bereits deutlich eingeschränkt hatten, bestand bei vielen Händlern weiterhin Unsicherheit, ob der Begriff „Black Friday“ in der Werbung gefahrlos genutzt werden kann. Diesbezüglich kann mittlerweile Entwarnung gegeben werden: Nachdem das KG Berlin im Jahr 2022 entschieden hatte, dass die Marke „Black Friday“ wegen Verfalls vollständig aus dem Markenregister zu löschen ist, hat der Bundesgerichtshof die gegen diese Entscheidung gerichtete Nichtzulassungsbeschwerde im Jahr 2023 zurückgewiesen. Die Entscheidung ist damit rechtskräftig. In der Folge wurde die Marke im Jahr 2024 aus dem Markenregister vollständig gelöscht.

Im Ergebnis kann nunmehr mit dem Begriff „Black Friday“ für das Shopping-Event geworben werden, ohne dabei eine markenrechtliche Abmahnung befürchten zu müssen.

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